Regeln zur Benutzung unserer Webseite

Da unsere Webseite in vielen Bereichen öffentlich einsehbar ist, möchten wir euch an dieser Stelle mit den Regeln zur Benutzung unserer Webseite vertraut machen. Diese Regeln dienen vor allem zwei Dingen: Dem fried- und freundlichen Miteinander aller Personen, die unsere Webseite verwenden, sowie der rechtlichen Absicherung, sowohl für uns als Seitenbetreiber, als auch für euch als Nutzer unserer Webseite. Da solche Regeln eine korrekten Form benötigen, haben wir diese auf dieser Seite für alle Benutzer bindend eingestellt. Wir danken für euer Verständnis.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums auf der Webseite der III. Kompanie der Altstadtschützen (nachfolgend “Anbieter” genannt) sowie aller weiteren bereitgestellten Interaktionsmöglichkeiten gelten nachfolgende Bedingungen.

Die Nutzung der Webseite www.altstadt-schuetzen.de ist nur zulässig, wenn du als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptierst.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums und aller anderen bereitgestellten Interaktionsmöglichkeiten ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum bekommst du eine E-Mail mit deinem Benutzernamen und deinem Passwort. Dein Benutzerkonto (Account) muss zunächst manuell durch einen Administrator freigeschaltet werden. Mit der Aktivierung deines Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag für diese Webseite zustande (Vertragsschluss), zeitgleich erhältst du eine weitere E-Mail, in der dir mitgeteilt wird, dass du deinen Account nun vollumfänglich nutzen kannst.

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Forums als Online-Kommunikationsplattform sowie die Verwendung aller weiteren bereitgestellten Interaktionsmöglichkeiten. Hierzu wird dir als Nutzer ein Account bereitgestellt, mit dem du unter anderem Beiträge und Themen im Forum einstellen sowie Blogbeiträge kommentieren kannst.

3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum oder anderen Bereichen unserer Webseite. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Dein Account darf ausschließlich von dir selbst genutzt werden. Ebenso bist du als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Deine Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, seine Dienste möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7.  Sinn und Zweck des Forums und der Kommentarfunktionen ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter “Markt der Meinungen”. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

§ 3 Pflichten als Nutzer von www.altstadt-schuetzen.de

1. Als Nutzer unserer Webseite verpflichtest du dich, dass du keine Beiträge veröffentlichen wirst, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist dir insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Dein Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
• Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Forum oder in Kommentaren zu veröffentlichen;
• Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sogenannte Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen.

2. Als Nutzer verpflichtest du dich, vor der Veröffentlichung deiner Beiträge, Themen und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die du nicht veröffentlichen möchtest. Deine Beiträge, Themen oder Kommentare können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

• Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Ausspruch einer Abmahnung oder
• Sperrung des Zugangs zum Forum, zur Kommentarfunktion oder zu weiteren bereitgestellten Interaktionsmöglichkeiten.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, dir als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass du gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hast. Du kannst diese Maßnahmen abwenden, wenn du den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumst.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von dir als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch dich als Nutzer entstehen, verpflichtest du dich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von dir als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer bist du verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn du als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für deine Themen, Beiträge und Kommentare, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei dir als Nutzer. Du räumst dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas, Beitrags oder Kommentars das Recht ein, deinen Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, deine Themen, Beiträge und Kommentare zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung deines Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter dieser Webseite übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum oder anderen Bereichen der Webseite eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von dir als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von dir als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Der größte Teil dieses Textes wird freundlicherweise zur Verfügung gestellt von Juraforum.de